aktualisiert am 28.02.2018 – 12 Uhr
In Deutschland gilt Derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als Derjenige, den den Schmutz macht.
~ Kurt Tucholsky
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Ich hatte nie Schwierigkeiten, gegen etwas zu sein. Ich hatte mehr Schwierigkeiten, für etwas zu sein.
~ Rudolf Augstein
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„Das Friedensministerium befasst sich mit Krieg, das Wahrheitsministerium mit Lügen, das Ministerium für Liebe mit Folterung und das Ministerium für Überfluss mit Einschränkungen“,
schrieb Orwell in seiner Dystopie „1984“.
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… verboten ist daher auch, Menschen als [Rechts]Objekt, also als PERSON zu behandeln.
[ P.S. Wer hat das sog. Menschrecht erfunden? 🙂 ]
BVerfGE 63, 332/337
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Zum ersten Mal seit Freitag, dem 13. Oktober 1307, wurden die Tempelritter wieder in das innere Heiligtum des Monotheismus eingeladen, Quellen der Templer und der P2-Freimauerloge zufolge. Damit wurde ein 711-jähriges Unrecht, das den Aberglauben an den unglückbringenden Freitag den 13. begründet hat, schließlich behandelt. Das ist nur ein anderer Hinweis, dass wir Ereignisse erleben, die nur als biblisch beschrieben werden können. Erinnern Sie sich daran, dass im Februar 2016 die römische und russische Kirche ihr tausendjähriges Schisma beendet haben. Wird das moslemische, jüdische und christliche Schisma das nächste sein, das beendet wird? Vielleicht werden wir das bald herausfinden.
Jedenfalls, da sich jetzt die Templer mit den Rittern von Malta vereinen werden, wird das „für Zugang der Templer zum Vatikan selbst sorgen“, laut Andrew Heim vom Sovereign Military Order of the Temple of Jerusalem, alias die Templer. Darüber hinaus bekommen die Templer „Zugang zum inneren Heiligtum der abrahamitischen Religionen, zu sehen als Zugang, der zum Vatikan und zum heiligen Land gewährt wird. Außerdem wird das innere Heiligtum Zugriff auf die kontroverse Prieuré de Sion beinhalten, die durch Dan Browns Roman Sakrileg bekannt wurde…“, sagt Heim.
Befürworter der Europäischen Union wiederholen immer wieder das selbe Mantra; Europa braucht Einheit. Sie behaupten, ein geeintes Europa stünde stärker gegen globale Gegner wie China und die Vereinigten Staaten, und diese Einheit sei jetzt mehr denn je notwendig, wenn Europa nicht nur gedeihen, sondern auch überleben will.
Das Aufblühen Europas
Europa war vor der Renaissance kein mächtiges Gebiet der Welt. Dem Osmanischen Reich und China ging es viel besser als den kleinen europäischen Nationen. Wer vor dem Jahr 1500 lebte, hätte es nicht gewagt, die Zukunft Europas vorherzusagen.‘
➡ /europa-braucht-die-eu-nicht/
➡ /die-europaeische-union-eu-das-4-reich
➡ /die-meisten-europaeer-wollen-migration-aus-muslimischen-laendern-stoppen/
Führende Politiker der Konsensparteien argumentieren spätestens seit der Öffnung unseres Landes für die unkontrollierte Immigration, sie müssten wegen des Grundgesetzes alle sogenannten Flüchtlinge ins Land lassen. Der Anspruch auf Asyl hat in Deutschland Verfassungsrang: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es in Artikel 16a des Grundgesetzes. Doch das Grundrecht stößt nicht nur faktisch, sondern auch verfassungsrechtlich an seine Grenzen. Rufe nach einer Grundgesetzänderung werden laut. Das Argument aus den Reihen der Konsensparteien, Deutschland müsste wegen des Grundgesetzes alle „Flüchtlinge“ ins Land lassen ist in höchstem Maße falsch. Das erklärte der Verfassungsrechtler Rupert Scholz bereits 2015 und legte dar, dass Sätze wie „Wir schaffen das“, „Das Asylrecht kennt keine Grenze nach oben“ oder „Alle Syrer erhalten in Deutschland Asyl“ verfassungsrechtlich weitgehend nicht gedeckt seien.
Ergänzend hierzu ein Kommentar von Frau Weidel (AfD) zum Thema Asylpolitik (Video).
Die Allermeisten DEUTSCH & Deutschen haben größtenteils den Qura’n nicht gelesen. Sie wissen nicht, was bei allen Muslimen einen höheren Stellenwert hat als z.B. das [Militär-]Grundgesetz! Begriffe wie Taqiyya , Shari’a, Sunnah, Ummah, Hadithe, Fatwa usw.
Hört Denjenigen einmal zu, welche IM Islam sozialisiert worden sind!
Wie z.B. Hamed Abdel-Samad, Abdel Karim, Bassam Tibi, Feroz Khan, Reyman Peymani, Laleh Walie, Leyla Bilge, Necla Kelek, Seyran Ates, Rana Ahmad, Ayyan Hirsi Ali…
➡ /deine-person-und-der-islam
➡ Lindenstraße Folge 1084 – Allah ist wichtiger als Gott – Denn: Eine Islamisierung findet nicht statt !!!
Yascha Mounk, ein in Deutschland geborener Mann mit jüdischen Eltern, jetzt Dozent an der Harvard University, erklärt einer sympathischen deutschen Journalistin, warum die europäischen Völker momentan so unzufrieden mit der Politik sind:
„Wir wagen es hier, ein einzigartiges historisches Experiment umzusetzen: EINE MONO-ETHNISCHE, MONOKULTURELLE DEMOKRATIE IN EINE MULTIETHNISCHE ZU VERWANDELN.“
➡ /einzigartiges-historisches-experiment-eine-mono-ethnische-monokulturelle-demokratie-in-eine-multiethnische-verwandeln/
➡ /umvolkung-umvolkung/
➡ Dialoge Zukunft 2050 (Das Lieblingsbuch der GRÖKAZ)
➡ Rassismus gegen Weisse
➡ /eine-wunderbare-rasse-die-diversifikation/
➡ /weitere-fluechtlingshelferin-packt-aus-deutschland-macht-sich-weltweit-laecherlich/
Die israelische Tageszeitung HAARETZ („Das Land“) gilt als israelisches Leitmedium und zählt trotz der eher geringen Auflage zu den großen Zeitungen der Welt. HAARETZ wird in Kooperation mit der New York Times verlegt und ist der englischen Ausgabe der International New York Times beigelegt. Am 21. Februar titelte HAARETZ: „Der zerbröckelnde Konsens, dass Juden die ultimativen Holocaustopfer waren. Die liberale Weltordnung bricht mit Trumps und Netanjahus Hilfe zusammen und kündigt bizarre neue Holocaust-Erzählungen an.“
Brief an den Vatikan, an Papst Franziskus! Worum geht es? Der Vatikan hat sich vor vielen Jahrhunderten zum Herrscher über die Erde gemacht, um die Menschen zu versklaven. Der Vatikan gab später der UN den Auftrag, die Welt nach einem Treuhandsystem aufzubauen.
Damit der Mensch zur PERSON werden konnte, hat man einen Trick angewandt. Das Zauberwort heißt: „Rechtsvermutung“! Wenn es schon keine gültigen Gesetze gibt, dann kann man wenigstens vermuten, es gäbe welche. Das ist der Trick! Im Recht wird vermutet, dass der Mensch eine Person ist. Das reicht schon! Weiterhin wird vermutet, dass jemand, der nicht meckert oder nicht zurückweist, zustimmt. Jetzt gilt’s! Keine Entrüstung? Kein Gemecker? Ein klassischer Vertrag aufgrund stillschweigender Zustimmung. Denn dieses ist das ultimative Fundament seines fiktiven Rechtssystems! Somit ist die allererste Vermutung des Rechtssystems, dass einer, der nichts sagt, zustimmt. Die zweite ist, daß der Mensch eine Person ist. Die dritte Vermutung ist, daß für Personen Gesetze und Statuten gelten und dem schließen sich weitere 80 Millionen Vermutungen an! Um diesem wissentlichen Betrug zu entgehen, werden sie dereinst sagen, dass ihr Menschen es so gewollt hättet.
➡ /der-papst-beherrscher-der-welt/
➡ /die-taeuschung-im-rechtsverkehr-2-blanko-geschaefte/
Papst Franzikus – Anklage wegen Vergewaltigung und Mord.
➡ http://news-for-friends.de/papst-francis-vor-gericht-fuer-angebliche-vergewaltigung-und-mord-an-kindern-im-jahr-2009/
➡ http://yournewswire.com/pope-francis-trial-rape-murder-children/
Deswegen – weil ein internationaler Haftbefehl vorlag – ist Papst Benedikt im Februar 2013 kerngesund zurückgetreten – und jetzt ist sein Nachfolger dran.
➡ papst-strafanzeige-2011
Gestern leitete die abscheulichste Polit-Verbrecherin der Erdgeschichte den aussichtslosen Endkampf der „West-Reptoid-EU“ gegen die „Ost-HomoCulturalis-EU“ ein. Im Bundestag erklärte sie der Ost-EU unter dem Vorwand des EU-Haushalts den Krieg: „Bei der Neuverteilung der Strukturfondsmittel müssen wir darauf achten, dass die Verteilungskriterien künftig auch das Engagement vieler Regionen und Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Migranten widerspiegeln.“ Der erhöhte EU-Haushalt muss vom deutschen EU-Sklaven erbracht werden (in der GroKo-Vereinbarung steht: „Wir sind zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit“), während die wichtigsten EU-Nettozahler eine Mehrzahlung ablehnen. „Die niederländische Regierung kann einer Erhöhung ihres Bruttobeitrages nicht hinnehmen, denn nach dem Brexit muss das Volumen des EU-Haushalts insgesamt sinken. Auch die Regierung von Österreich hat sich dieser Haltung angeschlossen.“ (DW, 23.02.2018) Doch der EU-Haushalt hat sich durch die Verkleinerung der EU (Brexit) nicht verringert, sondern von 292 Mrd. Euro 2017 auf 303 Mrd. 2018, also um 3,7 Prozent erhöht. Zur Haushaltserhöhung heißt es offiziell: „Zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise … im Vergleich zu 2016 eine Steigerung um rund 11,3 % …“
➡ https://www.journalistenwatch.com/2018/02/26/britischer-historiker-angela-merkel-ist-die-schlechteste-nachkriegskanzlerin-und-ein-disaster-fuer-europa/
Nachdem das Thema Impfstoffe und ihre gefährlichen Inhaltsstoffe die letzten Jahrzehnte als Verschwörungstheorie abgetan wurde, ist es nun auch unter Ärzten amtlich, dass Impfungen Krankenhausaufenthalte und Todesfälle auslösen. Eine Studie erschien in einer medizinischen Fachzeitschrift.
Eine neue Studie, veröffentlicht in Clinical Rheumatology, zeigt, wie Impfstoffhersteller falsche Placebos in klinischen Studien verwendeten, um eine Vielzahl von verheerenden Risiken im Zusammenhang mit HPV-Impfstoffen zu verbergen. Statt wie in den meisten Zulassungen für Neuzulassungen echte inerte Placebos zu verwenden und gesundheitliche Auswirkungen über mehrere Jahre hinweg zu vergleichen, haben Merck und GlaxoSmithKline ihre Placebos mit einem neurotoxischen Aluminiumadjuvans versetzt und die Beobachtungsdauer auf wenige Monate verkürzt.
➡ https://annaschublog.com/2018/02/23/impfen/
➡ /gesundheit-impfen-chipen/
➡ /orthodoxe-gruppe-wegen-verkauf-von-unlizensierten-medikamenten-angeklagt/
Gedankenkontrolle war zunächst als eine reine Verschwörungstheorie abgetan worden. In den frühen Tagen des Begriffs glaubten seine Anhänger, dass dabei der Geist eines Menschen durch die Verbreitung von Propaganda-Nachrichten gesteuert werde, die der Person dienten, welche die Nachricht verbreitet. Sogar Medientheorien wie Agendasetzung (die Medien sagen uns nicht, was wir denken sollen, sondern vielmehr über was wir denken sollen), Framing (die Medien setzen einen Kontext für die öffentliche Diskussion über ein Thema und definieren damit die Bühne für das Verständnis des Publikums) und Priming (die Medien setzen einen Fokus und die Umgebung für die Berichterstattung über eine Geschichte, womit sie beeinflussen, wie das Publikum es verstehen oder bewerten wird), unterstützten die Vorstellung, dass der menschliche Geist so gesteuert werden könne, dass er in einer bestimmten Richtung denkt, welche die Medien vorgeben. Das wird theoretisch möglich durch die Nachrichten, welche die Medien in der Öffentlichkeit verbreiten. Da die Medien die Menschen immer wieder mit einer bestimmten Nachricht oder einer Idee „bombardieren“, werden die Menschen im Laufe der Zeit abhängig davon und beginnen, es als Realität anzunehmen. Natürlich, wenn soetwas geschieht, bedeutet es, dass das Denkvermögen der Menschen verändert wurde.
Dezente Hinweise für die Bediensteten der Firma POLIZEI und andere sog. Beamte:
Haftbefehle dürfen nur im Strafrecht (StPO) angewandt werden! Dies ist soweit international geregelt.
Haftbefehle dürfen daher nicht zur Erzwingung von Geldeinnahmen (GEZ & Co.) angewandt werden.
Dies ergibt sich ebenso aus dem Art. 25 GG i.V.m. dem Art. 11 Internationaler Pakt vom 19.12.1966 für bürgerliche und politische Rechte von 1966.
Seht hierzu das Bundesgesetzblatt [diese BGBl werden bis Heute ausgegeben in Bonn! Warum wohl?!] BGBl. 1973 II S. 1533 inkraftgetreten am 23. März 1976.
Für die Bundesrepublik Deutschland trat der Pakt mit Ausnahme des Art. 41 am 23. März 1976 – BGBl. 1976 II S. 1068, Art. 41 sodann am 28. März 1979 – BGBl. 1979 II S. 1218 inkraft.
§ 36 BeamtStG:
(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben B. unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrecht erhalten, haben sie sich, wenn die Bedenken fortbestehen, an die nächst höhere Vorgesetzte/Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die B. sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die B. erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.
[Remonstrationspflicht – Diese Pflicht umfasst die Verpflichtung des Beamten, eine dienstliche Weisung, die er für rechtswidrig aber nicht verfassungswidrig hält, zwar zu erfüllen, aber schriftlich niederzulegen, dass er seine Vorgesetzten auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen hat. Regelungen finden sich in § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG) und § 36 BeamtStG, ehemals § 38 BRRG]
➡ NS-Gesetzgebung
➡ /die-polizei-im-hier-und-jetzt/
➡ /reichsbuerger/
OLG Koblenz; Az 1 U 1588 – Amtspflichtsverletzung
a) Für die Beurteilung des Verschuldens im Sinne des § 839 BGB gilt ein objektivabstrakter Sorgfaltsmaßstab. Danach kommt es auf die Kenntnisse und Einsichten an, die für die Führung des übernommenen Amtes im Durchschnitt erforderlich sind, nicht aber auf die Fähigkeiten, über die der Beamte tatsächlich verfügt. Dabei muss jeder Beamte die zur Führung seines Amts notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse besitzen oder sich diese verschaffen. Ein besonders strenger Sorgfaltsmaßstab gilt für Behörden, die wie die Finanzämter durch den Erlass von Bescheiden selbst vollstreckbare Titel schaffen. Eine objektiv unrichtige Gesetzesauslegung oder Rechtsanwendung ist schuldhaft, wenn sie gegen den klaren und eindeutigen Wortlaut der Norm verstößt oder wenn aufgetretene Zweifelsfragen durch die höchstrichterliche Rechtsprechung, sei es auch nur in einer einzigen Entscheidung, geklärt sind
(Tremml/Karger, Der Amtshaftungsprozess, Rn. 162, 165, 169; Detterbeck/Windthorst/Sproll, Staatshaftungsrecht, Rn. 182; BGH, VersR 1989, 184, BGH, NJW-RR 1992, 919).
➡ http://www.amtspflichtverletzung.de/olg/20020717koblenz.htm
Dies und weit mehr gibt es hier:
➡ /bundes-drucksachen/
Denkt immer daran:
Wer bezahlt eure Gehälter?
Wie erging es den Mauerschützen an der ehemaligen innerdeutschen Grenze?
Jeder POLIZIST steht heutzutage mit einem Fuß in der Arrestzelle.
Eckhard Groß, 63, pensionierter Hauptkommissar:
„Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen. Ich erkenne mit mehr als nur Magengrummeln, dass der Staat, dem ich diene und der mich damit beauftragt, Recht und Gesetz durchzusetzen, selbst in seinen inneren Strukturen immer weniger freiheitlich und demokratisch ist.“
Der ehemalige Richter am Landgericht Stuttgart Frank Fahsel brachte es auf den Punkt: Fahsel diente damals unter Dr. Steinle, heute ist Steinle OLG Präsident. Fahsel sieht seine Zunft als eine kriminelle Vereinigung, heute ekelt er sich davor. Man kann und darf sich auch vor Ravensburg ekeln, unzählige Recherchen belegen das. Auszüge aus Fahsel`s Brief :„… Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen … In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen….“Frank Fahsel, Fellbach, in der Süddeutschen Zeitung am 9. April 2008.
➡ http://rrredaktion.eu/die-verkauften-roben-die-politische-macht-und-schaltzentrale-der-justiz-kriminelle-rechtsbrueche-die-ravensburger-staatsanwaltschaft-die-polizei-und-richterschaft-stehen-im-kreuzfeuer-der-kritik/
Ergänzend hierzu ein Video der AZK:
➡ Aufruf an alle Richter Staatsanwälte Polizisten und Soldaten 2017 AZK
„Das Ende von Merkel. Dieser Fehler könnte Merkel das Ende bereiten und Deutschland transformieren.
Der Historiker Niall Ferguson sagt im Times-Interview: ‚Die Mutti Europas könnte sich zur Mutter aller Fehler erweisen. Die Rückschläge gegen Merkel haben gerade erst begonnen, doch schon jetzt haben sie die politische Landschaft in Deutschland mit der AfD transformiert. Die Merkel Fans nennen die Merkel gerne Mutti, nun, sie ist die Mutti des größten politischen Mists.“
Dieses Kapitel hält eine grundlegende Beschreibung dessen bereit, was Gerichtete Energiewaffen (DEWs = directed-energy weapons) sind und wie sie funktionieren.
Das Verteidigungsministerium (Department of Defense, DOD) definiert in seiner Publikation Electronic Warfare eine gerichtete Energiewaffe wie folgt:
„DE (directed energy=gerichtete Energie) ist ein Oberbegriff für Technologien, die einen Strahl konzentrierter EM-Energie (Elektromagnetische Energie) oder atomarer oder subatomarer Teilchen erzeugen“.
Was haben das ISD, George Soros, Heiko Maas, Anetta Kahane und die Betreiber der sogenannten „Ichbinhier“ Gruppe gemeinsam? Sie alle sind eng miteinander vernetzt, arbeiten einander zu und untergraben unter dem Deckmantel „Hatespeech“ bekämpfen zu wollen, letztlich die Meinungsfreiheit und damit die Grundfesten unserer Demokratie. Wer sind die Hintermänner und Strippenzieher, die Andersdenkende zum Schweigen bringen wollen? Die Identitäre Bewegung hat es zusammengefasst:
Das aus der Feder von Heiko Maas stammende Netzwerkdurchsetzungsgesetz entpuppte sich spätestens dann als strikte Zensurmaßnahme, als sauber dargelegte Fakten ebenso der Löschung zum Opfer fielen wie wirkliche Beleidigungen oder Respektlosigkeiten. Der vorauseilende Gehorsam der Mediendienstleister, die zur Vermeidung hoher Geldstrafen lieber mehr löschen, als gesetzlich vorgesehen, tut dabei sein Übriges.
Im aktuellen Diesel-Urteil geben die Leipziger Richter der sogenannten Deutschen Umwelthilfe recht, einem Verein mit dubioser Finanzierung, der mit manipulativen Kampagnen dem Dieselauto den Garaus machen will. Es handelt sich dabei um einen als Umweltorganisation getarnten Abmahnverein, der in erster Linie die ökologisch korrekte Selbstversorgung seiner Funktionäre sicherstellt.
Allerdings züchten die Herrschaften keine Bio-Möhren im Vereins-Garten, sondern ernten nachhaltig Staatsknete. Das ergab eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Mario Mieruch. Die Beziehungen der DUH zu Regierungs-Apparatschiks scheinen äußerst harmonisch zu sein, laut einer Auflistung wurden in letzter Zeit zwischen 4 und 5 Millionen Euro des Steuerzahlers in die Kasse der DUH umgeschichtet.
➡ /wie-ein-kleiner-verein-zehn-millionen-dieselbesitzer-gaengelt/
P.S. Bei genauem Lesen des BVG-Urteils stellt man fest, dass die Entscheidungsbefugnis an die Kommunen abgetreten wurde. D.h. jeder Bürgermeister, der für seine Menschen da ist und nicht den Interessen Dritter frönt, kann dies zugunsten der Diesel-Autofahrer – zumindest in seiner Gemeinde – selbst regeln.