aktualisiert am 26.04.2018
Teil 1: ➡ /quo-vadis-deutschland-1/
Teil 3: ➡ /quo-vadis-deutschland-3
Die Richtlinie 12.1 des Deutschen Presserats zur Berichterstattung über Straftaten lautet:
In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.
Finde dich selbst, finde den Zweck, für den du geboren wurdest und erreiche dieses Ziel.
Sei ehrlich mit dir selbst, stelle etwas auf die Beine, entscheide dich für dein Leben und tue das,
was du zu tun hast oder bereits getan haben solltest. Das ist alles.
Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.
Joschka (Joshua) Fischer, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.
Sieglinde Fries, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Bundestag, FAZ 06.09.1989
Die Frage, [ob die Deutschen aussterben], das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle stelle, weil dieses ist mir,
also so wie sie hier gestellt wird, verhältnismäßig wurscht.
Renate Schmidt, SPD & ehemalige „Bundesfamilienministerin“, 14.03.1987 Bayerischer Rundfunk
Geschätzter Bediensteter der Wortmarke „POLIZEI„, ich habe heute keine PERSON dabei, für die Sie zuständig sein könnten.
Duitsland, Deutsches Land als auch Deutschland findet sich als (geografischer) Begriff in vielen Texten aus den letzten Jahrhunderten wieder.
Das Land der Deutschen, der Dichter & der Denker.
Was ist aus ihm nur geworden? Warum mußte dies so geschehen? Zahlreiche Abhandlungen wurden hierüber verfasst und sind für den geneigten Leser im Internet problemlos auffindbar.
➡ /theudisch-oder-deutsch-zum-volk-gehoerig/
Einige Denkanstösse vorab:
Geht ein Gesetz etwas anderem vor oder etwas nach? ?
Eine Verordnung oder eine Norm bricht kein gültiges (da materielles, höherrangiges ) Recht / Gesetz.
Warum schwören Bischöfe dem Land die Treue? (Reichskonkordat 1933)
➡ https://www.youtube.com/watch?v=1_GrYstzQfA
Das Video anschauen und ab der Minute 13 staunen… ?
Warum sprechen alle Ministerpräsidenten der Länder im Vatikan vor?
Mitarbeiter in den [Behörden] sind grundrechtverpflichtet. Und wer hat in diesem Land den Zugriff auf die Grundrechte?
Das Personal-DEUTSCH oder der gesetzliche Deutsche? Und wer ist ein gesetzlicher Deutscher?
Belassen wir es bei dieser aktuellen Betrachtung bei den letzten rund 150 Jahren. Ein Meilenstein in der jüngeren deutschen Geschichte ist die Begründung des Völkerrechtsubjekt Deutsches Reich im Jahr 1871. Damit einhergehend der Bismarck´sche Kulturkampf.
Was die Wenigsten wissen ist, dass der Deutsche als Mensch mit seiner Natürlichen Person sowohl vom Lehen der Monarchie, als auch vom Vatikan befreit wurde. Neben anderer Nettigkeiten wie Eigentum und Reisefreiheit.
Mithin einer der Gründe für das Anzetteln des Weltkriegs, welcher 1914 seine Lauf nahm und bis Heute noch anhält. Der Teil II von 1939 – 1945 war nur der Bruch des Waffenstillstands.
Warum sind wir Deutschen denn so gefährlich und für wen?
Das ist die Frage schlechthin. Wer das verstanden hat, der weiß auch, warum wir uns seit 1914 im dauerhaften Kriegszustand befinden. Und warum wir nun inmitten der Endphase des Ethno- und Genozids an den Deutschen & der Weißen Rasse sind.
Der Einzige, der meint(e) das D e u t s c h e R e i c h besiegen zu können, wohnt in der Vatikan-Stadt und trägt weiße Kleider und rotes Schuhwerk.
Zitat von Papst Pius IX. am 18.01.1874, dem dritten Jahrestag der Reichsgründung, vor einer internationalen Pilgerversammlung in Rom:
„Bismarck ist die Schlange im Paradiese der Menschheit. Durch diese Schlange wird das deutsche Volk verführt, mehr sein zu wollen, als Gott selbst, und dieser Selbstüberhöhung wird eine Erniedrigung folgen, wie noch kein Volk sie hat kosten müssen. Nicht wir – sondern der Ewige weiß, ob nicht das Sandkorn an den Bergen der ewigen Vergeltung sich schon gelöst hat, das – im Niedergang zum Bergsturz wachsend – in einigen Jahren an die tönernen Füße dieses Reiches anrennen und es in Trümmer verwandeln wird; dieses Reich, das wie der Turmbau zu Babel Gott zum Trotz errichtet wurde und zur Verherrlichung Gottes zergehen wird.”
Nunmehr ein Schwenk in die Neuzeit. Wer ist der Vater des Gesetzes zur Vermeidung von „fake news“?
Maaslos schreibt ab… obwohl… ein Griff in die deutsche Justiz-Schublade genügt… oder hat er sogar…?
Man lese das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934.
➡ http://www.documentarchiv.de/ns/heimtuecke.htm
Die Neuauflage:
➡ Das masslose Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Von echter gelebter parlamentarischer Demokratie bei der Durchwinkung dieses BRiD-“ Gesetzes“ kann wahrlich keine Rede sein. Nebenbei, dass Netz-Dingsbums-„Gesetz“ wurde mit nur 58 (von ca. 630) Abgeordneten durchgewunken. Der Rest feierte draussen frenetisch mit Häppchen & Konfetti – auf Kosten des Steuermichels – das kurz zuvor beschlossene „Ehe Für Alles und Jeden-Gesetz“.
Ein Blick auf die entsprechende Rechtsprechung des BVerfG genügt, um für sich selbst festzustellen, dass das Häufchen, der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden Parlametarier, nicht genügte, um dieses „Gesetz“ rechtswirksam zu beschliessen. Ebenso wird man fündig im § 45, Abs (1) der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Mehr als die Hälfte dieser diätengestopften Volkszertreter müssten demnach anwesend sein.
Aber hey, im Land der Unmöglichkeiten, in welchem das Privatrecht (vor)herrscht, ist dies doch alles eh nur ein Klacks. Solange der Bundesmichel alles treudoff nimmt, wie es eben so kommt, darf man sich eben über gar nichts mehr wundern.
Das „Bundesinnenministerium“ [BRiD] teilte auf Anfrage mit:
„Das GG ist seit dem 01.01.1991 fester Bestandteil des bundesdeutschen Privatrechtes und somit fester Bestandteil des Rechtstaates innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.“
Aha, wir befinden uns mit dem GG [welches durch Streichung des Art. 23 1990 obsolet wurde] im Privatrecht [wessen privatem Recht denn?]
Innerhalb von was? Etwa von der BRiD, welche bekanntlich ebenfalls in 1990 von H.-D. Genscher bei der UN abgemeldet wurde? ?
Ist etwa die BRiD nicht der Rechtsstaat an sich? Wie kann ein Recht(s)staat Teil eines Ganzen sein. *staun
Und was gilt ausserhalb der BRiD? Was sind denn die „Staatsgrenzen“ der BRiD? Ist mit ausserhalb etwa Bonn damit gemeint? Oder doch Berlin? ^_°
Seit dem Jahr 1990 haben wir auf deutschem Boden:
a. die „BRD alt-Bund mit Sitz in Bonn“ – siehe auch die Bundesgesetzblätter (BGBl.) zu Bonn
b. die „BRD neu in Berlin“ für den DEUTSCH mit dem bundesdeutschem Privatrecht innerhalb der BRD.
Da das GG eh seit 1990 durch die Streichung des Art. 23 (hier: Geltungsbereich) obsolet wurde, kann man ja auch nach Belieben damit umgehen. Hier die Art. 5 und 6 GG Meinungsfreiheit (NetzDG) u. Familie (Ehe für Alle).
➡ Das masslose Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Video)
➡ /ein-gesetz-braucht-einen-geltungsbereich/
Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!
Hier nun eine Rede, welche Gertrud Höhler vor kurzem gehalten hat – und in dem sie gnadenlos mit Angela Merkel und ihrer „Politik“ abrechnet. Höhler ist Literaturwissenschaftlerin und Politikberaterin, stand einst der CDU nahe und veröffentlichte 2012 das Buch „Die Patin – Wie Angela Merkel Deutschland umbaut. Die gut untermauerte, zentrale These Höhlers geht so: Merkel verschweigt ihre Ziele, weil sie genau weiß, daß ihr niemand folgen würde, sollte sie offenbaren, was sie tatsächlich will. Mit anderen Worten: Angela Merkel nutzt ihr Amt als Bundeskanzlerin, um alle hinters Licht zu führen. Diesen Eindruck haben in den letzten Jahren immer mehr Deutsche gewonnen. Allerdings haben die meisten nicht den Einblick ins System, wie ihn Gertrud Höhler hat. Frau Höhler hat daher nicht nur den Eindruck, sondern starke Indizien. Angela Merkel ist berüchtigt für ihre einsamen Beschlüsse. Sie erklärt sich nicht und beantwortet Nachfragen äußerst ungern. Dabei kommt ihr eine Eigenschaft des deutschen Volkes entgegen, die Höhler beschreibt als eine Sehnsucht nach „Aufschub und Nichtwissen“. Die wiederum rühre daher, daß die Deutschen nach Jahrzehnten permanenter Konfrontation mit ihrer „Schuld“ die Ohren auf Durchzug gestellt hätten, nichts mehr sehen und hören – , sondern lediglich noch in Ruhe gelassen werden wollen. Dadurch billige man Merkel praktisch eine Allmacht zu, die sie unter anderen Umständen keinesfalls behaupten könnte.
Der Freistaat Bayern:
In Bayern gibt es eine Haft, die es nirgendwo sonst in Deutschland gibt. Zumindest noch nicht. Sie heißt hier offiziell, wie in anderen Bundesländern auch Gewahrsam. Auch Vorbeugehaft wird sie genannt. In Wahrheit ist sie eine Unendlichkeitshaft, sie ist eine Haft ad infinitum:
➡ http://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307
➡ fdp-bayern.de/news/unbefristete-vorbeugehaft-ist-grundrechtswidrig/
➡ deutschlandfunk.de/umgang-mit-gefaehrdern-es-darf-keine-unbefristete….
Geltend (nicht gültig) seit dem 28.11.2017 – Polizeigesetz
§ 4 Einschränkung von Grundrechten:
Durch polizeiliche Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes können im Rahmen des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland eingeschränkt werden.
1. das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes),
2. die Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes),
3. das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes),
4. die Freizügigkeit (Artikel 11 des Grundgesetzes),
5. die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes),
6. das Eigentum (Artikel 14 des Grundgesetzes).
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Polizeigesetzes vom 18.11.2008 (GBl. S. 390), inkraftgetreten am 22.11.2008.
➡ /landesinnenminister-verteidigt-bayerns-neues-polizei-gesetz/
Am 25. Mai 2018 ist es dann soweit. Die nächste Stufe der Entrechtung und Entmündigung für den DEUTSCH nimmt seinen Lauf.
➡ bewusst.tv/eu-diebe-in-der-nacht/
➡ /bundes-drucksachen/
➡ WeidnerDSGVO
➡ Renate Schiefer über das Polizeiaufgabengesetz in Bayern und die Großdemo dagegen
Gesetz zur Neustrukturierung des BKA-Gesetzes v. 01.07.2017:
➡ bgbl117s1354_75286
Nebenbei angemerkt:
Das Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Bundeskriminalamtgesetz – BKAG) verstößt in dem Falle gegen das Zitiergebot GG Artikel 19 Abs. 2 & 4 und ist damit nichtig.
➡ http://lexetius.com/GG/19,2
Des weiteren gilt das Privatrecht und das Handelsrecht nicht für gesetzliche, festgestellte Deutsche. Denn diese brauchen sich nach dem § 16 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) nicht der privaten Gerichtsbarkeit unterwerfen.
➡ https://dejure.org/gesetze/GVG/16.html
Wenn wir schon dabei sind… Wie wäre es mit etwas „Notwehr“…?
Siehe hier u.a. die Rn 37.
➡ Notwehr
Hat demnach das BRiD-Personal DEUTSCH, also die Jur. Person überhaupt einen Anspruch auf den Notwehr-§ Nr. 32? Wenn man sich die aktuellen Richterentscheidungen so anschaut, wohl eher nicht…!
§ 32 StGB – Notwehr
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Ergänzend hierzu siehe man den § 113 Abs. (3) & (4) StGB:
➡ https://dejure.org/gesetze/StGB/113.html
Das Bankgeheimnis (AO § 30a ) wurde am 25.6.2017 abgeschafft:
➡ https://www.buzer.de/gesetz/1966/v206464-2017-06-25.htm
Kommentar v. Klaus Schmidt: „Die Abgabenordnung ist nie in Kraft getreten und sie ist von Adolf Hitler. Selbst wenn sie in Kraft wäre, ist es nur eine Ordnung, welcher auch ein Gesetz zu Grunde liegen muß. Nur welches sollte es sein? Richtig das gibt es NICHT, denn der Fiskus ist eine freiwillige Abgabe im Kaiserreich und dort ist auch nur die Gemeinde hebesatzberechtigt. Wenn es ein Gesetz wäre, was es aber nicht ist, dann wäre jedem Paragraphen, ein eindeutiges Recht zugeordnet, welches weder auslegbar, noch interpretationsfähig wäre. Ein Gesetz, in dem ein Paragraph einen weiteren Satz der das Recht interpretieren würde enthält, ist nichtig und kann möglicherweise nur ein Kommentar sein. Also kann es in einem Gesetz keinen Paragraphen mit einen Buchstaben geben. § 30a wäre also ein Kommentar, wenn dieser das Recht versucht zu beugen, ist das gesamte Gesetz nichtig.
Ganz wichtig, immer wenn Du ein BGB in der Hand hältst, in welchem es z. B.:
Paragraf 31. Haftung des Vereins für Organe
Paragraf 31a. Haftung von Organmitgliedern und besonderen Vertretern
Paragraf 31b. Haftung von Vereinsmitgliedern
handelt es sich nicht um das Gesetz, sondern um die kommentierte Fassung. Diese darf nicht zu Rechtssprechung verwendet werden, sondern nur das Original. Beim BGB somit eine Fassung zwischen 1900 und 1916.
➡ https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__415.html
Es geht alles maaslos seinen Gang – Der Frosch wird weiter hoch gekocht.
Wenn also nicht grundrechtberechtigt, dann wohl grundrechtverpflichtend. Nicht prozeßfähig sein, aber einen Prozeß machen wollen? Ein Bundesland ist dann auch noch der Rechtsträger von nicht grundrechtberechtigten und nicht prozeßfähigen Einrichtungen, die sich staatlich nennen? Also wer hierei den Wink mit dem Zaunpfahl nicht verstanden hat, dem ist nicht (mehr) zu helfen. Jeder gesetzliche, nachgewiesene Deutsche ist Grundrechtberechtigt und wählt dann sich selber ab, wenn er BRiD-Parteien wählt. Diese Parteien sind ebensowenig rechtfähig wie prozeßfähig. Daher liebes DEUTSCH wählst du selbst deinen Untergang, weil du nichts aber auch gar nichts begriffen hast oder willst. Denn was nicht sein kann, soll ja auch nicht sein. Vogel Strauß-Politik mit dem Stockholm-Syndrom inklusive! Wohl bekomm´s!
Ach ja, auf die AfD ist und bleibt eine Systempartei, welche neben dem tollen Angebot an „Brot & Spielen“ nur dafür gut ist, die Wahlbeteiligung im Vereinten Wirtschaftsgebiet nicht unter die zur Legitimation benötigten 50% rutschen zu lassen.
Wenn dann noch die Deutschen verstehen, wer sie sind und wie sie zurück zu einem selbstbestimmenden Leben kommen können…
… dann, ja dann, kommen wir dem Paradies auf Erden ein ganzes Stückchen näher.
Wie das geht…?
Dazu habe ich schon genug geschrieben. Umsetzen muss es dann schon ein Jeder selbst.
➡ /der-finale-akt/
Etwas „Historical Talking“:
https://www.youtube.com/watch?v=kQhlfhlbSx8
https://www.youtube.com/watch?v=6UnCNZOKxh4