aktualisiert am 08.12.2017
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Boris Palmer: Ich bin verpflichtet, für Flüchtlinge Wohnungen zu bauen, nicht für „Deutsche“!
Boris Palmer erklärt in der Talkshow Markus Lanz, warum er für sogenannte Flüchtlinge Neubauten errichtet, für die die hier schon länger leben aber nicht: „Rechtlich bin ich verpflichtet, für die Flüchtlinge Wohnungen zu bauen, das ist eine kommunale Aufgabe, ich muss denen eine Wohnung bereitstellen, ich bin rechtlich nicht verpflichtet, dass für Sie [für den Bio-Deutschen Obdachlosen] zu tun.“
Diese Agenda gegen die indigenen Völker gibt es auch anderswo zu betrachten…:
➡ /obdachlose-im-kalten-norden-kirchen-oeffnen-ihre-tore-schweden-muessen-draussen-bleiben/
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Erinnern wir uns: Vor zwanzig Jahren trafen sich die Reichen und Mächtigen dieser Welt, um die Zukunft der Menschheit zu planen. Ein verhängnisvolles Vorhaben ging an den Start, seine Befürworter machten sich an „die Umwertung der Werte“ und alles nahm seinen Lauf. Nicht weniger als das Ende des Zeitalters der Aufklärung und unser humanistisches Erbe stehen auf dem Spiel. Wegbereiter hierfür waren ausgerechnet sämtliche Fraktionen der Linken, die nach dem Ende des Kommunismus eine neue Perspektive suchten – am Ende verloren sie hierbei den Verstand. Die Geschichte vom Plan Weltenwandel:
Auf einer Konferenz unter dem raumgreifenden Titel „Global Brain Trust“ trafen sich vom 27. September bis zum 1. Oktober 1995 mehr als 500 führende Politiker sowie Konzern- und sonstige Wirtschaftsführer und Wissenschaftler aus allen Kontinenten. Im exklusiven Fairmont-Hotel in San Francisco wurden die Anwesenden mit der vermeintlich unabwendbar heraufziehenden „Einfünftelgesellschaft“ konfrontiert. Roboter in den Werkshallen, Totalautomatisierung des Arbeitsmarktes und seiner Prozesse, vier Fünftel der Menschheit ohne Job, ohne Einkommen, ohne Perspektive. Was tun? Der Sicherheitsberater gleich mehrerer US-Präsidenten, Zbigniew Brzeziński, nannte seine programmatische Idee, die sozial Abgehängten und künftig entwurzelten Menschen zu einer Klasse neuartiger Untertanen zu formen, so: TITTYTAINMENT….
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Fröhlich schunkelnd und klatschend in der ersten Reihe mit Egon Krenz und Alexander Schalck-Golodkowski – Wer steuert sie heute? Wer oder was zwingt sie, im Amt zu bleiben? – Gespräche mit Schalck-Golodkowski – Was der Doktor-Titel in der DDR meistens bedeutet hat – Warum Schalck-Golodkowski mit dem DDR-Doktortitel nicht angeredet werden wollte – Gemischte Gefühle bei Merkel, als Annette Schavan ihren Doktortitel verlor – Putin mit einem Dossier gegen Merkel? Was Angela Merkel als Kanzlerin angerichtet hat…
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Der andere US-Präsident, Donald Trump, hat mit der Ankündigung der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem wieder einmal für weltweite Schlagzeilen gesorgt. Dabei hat er lediglich das „Jerusalemer Botschafts-Gesetz“ von 1995 nicht mehr außer Kraft gesetzt. Alle seine globalistischen Vorgänger haben nämlich alle sechs Monate die Inkraftsetzung des Gesetzes „vorübergehend“ verschoben, weil dadurch der „Friedensprozess“ gefährdet würde. Als hätte es seit dem jüdischen Landraub, der Vertreibung und Entrechtung der zurückgebliebenen Palästinenser jemals etwas anderes als Krieg, Mord, Kindermord und schwerste Verbrechen des Judenstaates – immer mit Billigung und Finanzierung dieser „Friedensprozess“-Präsidenten – gegeben. Insofern liegt Trump richtig: „Wir können unsere Probleme nicht dadurch lösen, indem wir die gescheiterten Vorstellungen und die fehlgeschlagenen Strategien der Vergangenheit wiederholen. 1995 verabschiedete der Kongress das ‚Jerusalem-Botschafts-Gesetz‘: die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Aber mehr als 20 Jahre lang haben alle meine Vorgänger dieses Gesetz immer wieder außer Kraft gesetzt, weil mit der Aufschiebung der Anerkennung Jerusalems der Friedensprozess gefördert würde. Aber nach mehr als zwei Jahrzehnten der Aufschiebung sind wir dem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern noch keinen Schritt näher gekommen. Es wäre eine Torheit anzunehmen, dass bei Wiederholung genau derselben Formel wir jetzt ein anderes oder besseres Ergebnis erzielen könnten.“ Natürlich war es gestern Humbug von ihm zu sagen: „Jerusalem ist die Hauptstadt des jüdischen Volkes seit Urzeiten.“
Die BRD-Systemparteien handeln, als wären sie eine Kriegsallianz gegen die Restdeutschen in dem offiziell noch immer nicht beendeten 2. Weltkrieg. Krieg ist nämlich, wenn fremde Völkermassen in ein anderes Land einfallen. Ein grausamer Krieg ist es dann, wenn die Invasoren schwere Verbrechen verüben.
Als Merkel die End-Invasion der fremden Feindvölker 2015 organisierte, stellte sie objektiv einen Kriegszustand her, weil sie millionenfach illegale Grenzübertritte organisierte. Und Millionen illegaler Grenzübertritte gelten nach internationalem Recht als Kriegshandlung. Nicht viel anders ist die BRD-Euro-Schuldenpolitik zu bezeichnen, denn der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel brandmarkte schon sehr viel geringere Schulden, als die von Merkel willkürlich-alternativlos gemachten, als „sozialen Völkermord“ an….
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Um auch die Jüngsten schon mal auf das kommende, bunte LGBTQ-Zeitalter vorzubreiten, gibt es auf Youtube bereits eine beträchtliche Anzahl von gendergerechten Kindersendungen. Dort erfahren bereits Kinder ab drei Jahren, wie man korrekt die Sprache gendert und was eine „Drag-Queen“ so den lieben langen Tag treibt.
„QueerKidStuff“. So der Name einer „LGBT-Bildungsserie auf Youtube für Kinder ab 3 Jahre“. Die gleichgeschlechtliche Lindsay und ihr nicht-binärer bester Freund Teddy zeigen dort den Kleinsten, wie man gendergerecht die unüberschaubare Schar von verschiedenen Geschlechter anspricht. In Serie 21 treten „das Lindsay“ und der/die/das geschlechtlich nicht näher bestimmte Teddy zusammen mit einer – oder einem? – neuen Freund – oder Freundin?- auf: „Ms. Ter“.
Damit kleine Kinder in staatlichen Indoktrinationsanstalten dem Stoff von nichtsnutzigen verbeamteten Lehrern, der sie null interessiert, trotzdem aufmerksam folgen, gibt es nun für die ganz rebellischen bis zu 5 kg schwere Sandwesten. Wie wäre es mit Fesseln und Knebeln? Das wäre doch pädagogisch am sinnvollsten und für das Wohl des Kindes das beste?!
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Unsere Häuser können demgemäß belastet werden, wir (die DEUTSCH) haben lediglich die Nießbrauchrechte bzw. die Verwalterrechte, jedoch kein Eigentum im Kartellgebiet.
Im ersten Interview nimmt der Diplomat Stellung zur Frage der Bodenrechte (ca. im letzten Drittel). Die Erklärungen sind kompetent und darüber hinaus klar formuliert.
Gehört eigentlich der Grund und Boden auf dieser Welt nicht dem Volk? Warum bezahle ich dann den Boden und keine Miete an den Staat oder an die Kommune?
Das ist eine sehr gute Frage. Die Frage ist, wer kauft den Grund und Boden. Wir müssen uns mal anschauen, wer macht das. Wenn wir uns mal den Besitzer anschauen, dann steht da drin, der Kaufmann handelt immer unter seinem Namen. Ja, wem gehört der Name. Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Also wem gehört jetzt der Name. D.h. das Verrückte ist einfach das, dass wir hier Rechtsgeschäfte abwickeln in der Fiktion. Und diese Fiktion kann überhaupt nicht über Eigentum verfügen, das geht nicht, das ist völlig unmöglich. D.h. ich würde jetzt einfach mal sagen, das ist ein Nießbrauchshandel, d.h. wir handeln den Nießbrauch. Niemand kann Eigentum erwerben, ich nenne das immer, dass ist simuliertes Eigentum, das geht gar nicht. Wenn man jetzt ganz weit zurückgeht. Die alten Indianer wußten, dass man für Grund und Boden kein Eigentümer sein kann. Das gehört alles der Schöpfung, es ist Allgemeingut, es gehört allen. Und dass kann ich nicht erwerben, aber ich kann das Recht erwerben, auf diesem Grund und Boden zu leben. Also den Nießbrauch zu erwerben. Diese Nießbrauchsgeschichten wurden in der Bundesrepublik so etwas von eingeschränkt und ausgegliedert in den ganzen Gesetzen, deshalb gibt es ja auch so wenig Nießbrauch in Deutschland. Man spricht immer von Eigentum und meint eigentlich Nießbrauch. D.h. wenn ich es einmal jetzt so betrachte, es fairer Weise betrachte, ich erwerbe ein Grundstück, weil ich möchte auf dem Grundstück leben und ein Haus bauen. D.h. ich erwerbe mir das Recht des Nießbrauchs. Und für das Recht des Nießbrauchs muss ich der Gemeinshaft ein Ausgleich geben. So könnte man es betrachten und dann passt es für mich auch wieder. D.h. dieses Geld, was dann fließt muß eigentlich in den Topf der Gemeinschaft und das bedeutet einer sozialen Gemeinschaft. Und dann macht es Sinn, dass hat nichts in dem Topf von irgendwelchen Superreichen oder Gemeinden zu tun, die sich dadurch noch mehr Liquidität beschaffen wollen, sondern es ist Gemeineigentum. D.h., wenn wir diesen Gedanken Eigentum mal wirklich gründlich überdenken, so ist es völlig klar, Eigentum gibt es nicht. Und schon gar nicht in der fiktiven Welt der Personen. Wenn also die Bundesrepublik von Grund- und Bodeneigentum spricht, dann ist das nur eine Simulation von Eigentum und mehr nicht…..
Warum war eine Neuordnung des Notariatswesens in Baden-Württemberg erforderlich?
Wie auch im Grundbuchwesen wiesen die Notariate in Baden-Württemberg eine historisch gewachsene Struktur auf, die es sonst nirgends mehr in Deutschland und Europa gab. Und ebenso wie im Grundbuchbereich gab es auch im Notariatswesen zwischen den Landesteilen Baden und Württemberg völlig unterschiedliche Strukturen. Im badischen Landesteil gab es die sogenannten Richternotare, dies waren Volljuristen im Landesdienst. Im württembergischen Landesteil waren so genannte Bezirksnotare in einer dem gehobenen Dienst zuzurechnenden Sonderlaufbahn tätig. Dazu kamen auch bislang bereits einige freie Notarinnen und Notare.
Was passiert bei der Notariatsreform?
Bis zum 1. Januar 2018 werden alle bisherigen rund 300 staatlichen Notariate aufgelöst, so dass Beurkundungen künftig ausschließlich von freiberuflich tätigen Notarinnen und Notaren wahrgenommen werden. Notare, die bisher im Landesdienst tätig waren, können auf ihren Antrag hin aus dem Landesdienst in den Status eines selbstständigen Notars zur hauptberuflichen Amtsausübung wechseln. Die Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit werden dann wie im übrigen Bund durch die Amtsgerichte erledigt.
Was ist das Ziel der Notariatsreform?
Ziel der Notariatsreform ist es, dass ab dem Stichtag 1. Januar 2018 alle notariellen Aufgaben in Baden-Württemberg – wie [bereits] im übrigen Bundesgebiet – von selbständigen Notaren ausgeführt werden. Es wird dann keine staatlichen Notariate mehr geben.
Ergänzend hierzu: ➡/land-und-bodenrechte
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https://www.youtube.com/watch?v=oHbwc09X0N0
Ergänzend hierzu: ➡ /angelas-tagebuch-7-dezember-2017/
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Sehr geehrter Herr Hailer,